Bienenrecht – Gesetze & Verordnungen

 

Unter Bienenrecht versteht man die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln. Dabei kann man das Bienenrecht grob unterteilen in das Bienenprivatrecht (Nachbarrecht, Haftungsfragen, Schwarmrecht) und das öffentliche Bienenrecht (baurechtliche Zulässigkeit der Bienenhaltung, Lebensmittelrecht, Tierseuchenrecht).

 

Im folgenden geben wir einen Auszug aus den für uns wichtigsten Gesetzen und Verordnungen (durch Aufruf des Link sind die Texte als PDF abrufbar) und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit:

 

Bienenhaltung

Die Imkerei stellt in den meisten Gemeinden, so auch in unserer Region im Maingau (Kreis Offenbach), eine ortsübliche Nutzung von Grundstücken dar und bedarf keiner Genehmigung. Der Imker hat nur seine Bienenvölker mit Angaben zum Imker, der Anzahl und des Standortes dem zuständigen Veterinär anzuzeigen (Meldepflicht – Bienenseuchenverordnung).

 

Bienenschwärmen

Die wohl bekanntesten Imkerei betreffenden Paragraphen stammen aus dem BGB (BGB § 961 bis § 964 – Inkaftsetzung 01.01.1900). Sie wirken heute recht bizarr, aber in der Vergangenheit waren sie von großer Bedeutung. Die Fortpflanzung der Bienen erfolgte damals ausschließlich über Schwärme und die meisten Imker benötigten den Zuverdienst aus der Imkerei zum überleben. Somit lässt sich auch erklären, warum ein Imker zum Scharm einfangen fremde Grundstücke betreten darf, auch wenn ihm dies der Eigentümer des Grundstückes untersagt. In den meisten Fällen sind die Grundstücksbesitzer jedoch froh, wenn der Scharm eingefangen wird. Desweiteren werden die Eigentumsverhältnisse beim Schwärmen geklärt.

 

Lebensmittel Honig

Ein weiterer großer Gesetzesbereich der Imkerei beschäftigt sich mit dem Lebensmittel Honig. Hier sind in erster Linie die HonigverordnungLebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV) und die neunen Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuch  zu nennen.

 

Bienenkrankheiten

Die Bienenseuchenverordnung regeln die Rechte und Pflichten des Imkers im Bereich Bienengesundheit. Hier wird auf Meldepflichten, Quarantäre-Sperrbezirke bei Bienenseuchen etc. näher eingegangen.

Desweiteren gibt es die Leitlinie Amerikanisch Faulbrut_2013_01_10, die den Umgang mit der Amerikanischen Faulbrut näher beschreibt.

 

Aktuelle Gesetze, Verordnungen und rechtliche Hinweise im Land Hessen sowie die entsprechenden PDFs zum Download finden Sie unter: http://www.hessische-imker.de/home/index.php/downloads/imker/category/6-gesetze-verordnungen-und-rechtliche-hinweise

 

Umfassende Informationen zum Bienenrecht finden Sie unter WIKIPEDIA BIENENRECHT: https://de.wikipedia.org/wiki/Bienenrecht

 

 

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